Eingeschränkter Support in der Zeit vom 22.Dez bis 05. Jan 2014
In der Zeit vom 21.12.15 bis 03.01.16 arbeitet unser Büro in Münster mit einer Minimalbesetzung. Bitte haben Sie Verständnis dafür, wenn Bestellungen und die Beantwortung von Supportanfragen in dieser Zeit länger dauern, als Sie es von uns gewohnt sind. In vielen Fällen hilft auch unser Support-Center weiter....
Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest, sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr.

SITEKIOSK ANDROID (TM)
Software License Agreement (EULA) as of 02/2013
Copyright (c) 1996-2016
PROVISIO GmbH - All Rights Reserved

Dieser Endbenutzer Lizenzvertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen
(entweder als natürliche oder juristische Person) und der Fa. PROVISIO GmbH,
Münster für das Softwareprodukt SiteKiosk Android.

Dieser Lizenzvertrag ist nur gültig und gewährt die Lizenzrechte NUR, wenn das
Softwareprodukt ein Original ist und ein originales 'Certificate of Authenticity'
(Echtheitszertifikat) für das Softwareprodukt als Teil des Softwareprodukts
mitgeliefert wurde. Indem Sie SiteKiosk Android installieren, registrieren,
kopieren, downloaden, darauf zugreifen oder es
anderweitig verwenden, erklären Sie sich unwiderruflich damit einverstanden,
durch die Bestimmungen dieses Lizenzvertrages und die Copyright Hinweise
gebunden zu sein. Falls Sie den Bestimmungen dieses Lizenzvertrages nicht
zustimmen, ist die PROVISIO GmbH nicht bereit, das Softwareprodukt zu
lizenzieren. In diesem Fall sind Sie nicht berechtigt, das Softwareprodukt zu
verwenden oder zu kopieren. Ferner sind Sie verpflichtet, sich unverzüglich
mit PROVISIO GmbH in Verbindung zu setzen, um in Erfahrung zu bringen, wie
Sie das/die Produkt/e gemäß den Rückgaberichtlinien der PROVISIO GmbH gegen
Rückerstattung des Kaufpreises zurückgeben können. Dieser Lizenzvertrag wird
Ihnen vor jeder Installation angezeigt und muss per "Klick" akzeptiert werden,
um die Software installieren zu können.

1. LIZENZGEWAEHRUNG
ALLGEMEINE LIZENZGEWAEHRUNG ZUR INSTALLATION UND VERWENDUNG
Die PROVISIO GmbH gewährt dem Lizenznehmer ein nicht ausschließliches, nicht
übertragbares Nutzungsrecht für die erworbene Software. Damit sind das auf
einem Datenträger aufgezeichnete Computerprogramm, die mitgelieferten Datenbestände,
die Programmdokumentation sowie sonstiges zugehöriges schriftliches Material
gemeint. Bei Softwarelieferungen oder -Installationen gehören die Quellcodes
nicht zum geschuldeten Lieferumfang. Das Softwareprodukt wird lizenziert,
nicht verkauft!
VORBEHALT VON RECHTEN:
Andere Rechte, als die in diesem Vertrag ausschließlich gewährten Rechte,
stehen dem Lizenznehmer nicht zu. Insbesondere das Eigentum und die
Urheberrechte bzw. daraus entstehende Nutzungs- und Verwertungsrechte
gehen nicht auf den Lizenznehmer über. Die PROVISIO GmbH ist und bleibt
ferner Inhaber aller Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs-
und Verwertungsrechte an der Software.
UPDATES:
Die Softwareupdates werden gemäß den Bestimmungen dieses Lizenzvertrages
lizenziert, es sei denn, Ihnen wird mit den Updates ein gesonderter
Endbenutzer-Lizenzvertrag zur Verfügung gestellt. In diesem Fall wird
Ihre Verwendung der Updates von dem gesonderten Vertrag geregelt.

2. LIEFERUNG
Mit der Abgabe zum Versand geht die Gefahr auf den Lizenznehmer über.
Dies gilt auch dann, wenn die Lieferung frei erfolgt. Wird die Ware von
dem Lizenznehmer abgeholt, geht die Gefahr mit der Anzeige der
Bereitstellung auf den Lizenznehmer über.

Verzögert sich die Lizenzierung über den von der PROVISIO GmbH zugesagten
Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom
Besteller gesetzten Frist von mindestens zwei Wochen geltend gemacht
werden, es sei denn, der Lizenznehmer weißt nach, dass sein Interesse
wegen Fristüberschreitung vollständig weggefallen ist.
Kommt die PROVISIO GmbH mit der Lieferung in Verzug oder wird die
Lieferung für die PROVISIO GmbH unmöglich, so ist der Ersatz eines
mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit nicht eine grob fahrlässige
oder vorsätzliche Vertragsverletzung durch die Provisio GmbH vorliegt.
Teillieferungen sind zulässig.

Kann die PROVISIO GmbH aufgrund höherer Gewalt (insbesondere bei Streik,
Aussperrung, Materialausfall, Serverausfall, Zulieferungsausfall,
Beförderung- oder Betriebssperre) den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig
erfüllen, so kann sie vom Vertrag zurücktreten, ohne dass eine
Schadensersatzpflicht eintritt.

3. ZAHLUNG
Die Preise der PROVISIO GmbH gelten ab Lager Münster. Soweit nicht anders
vereinbart, sind Zahlungen auch bei Teillieferungen zu leisten. Es gelten
die auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Es gilt die
jeweils gültige Preisliste.
Gerät der Lizenznehmer mit der Zahlung in Verzug, so ist die
PROVISIO GmbH berechtigt, Verzugszinsen von 5 % Punkte über dem
Basiszinssatz zu verlangen. Ist der Lizenznehmer kein Verbraucher beträgt
der Zinssatz für Entgeltforderungen 8 % Punkte über dem Basiszinssatz.
Diese Verzugszinsen werden berechnet für jeden angefangenen Monat,
in dem der Vertrag durch Lizenzcode-Erteilung, Versendung, Bereitstellung
oder Auslieferung der angeforderten Software oder der Ausführung der
entsprechenden Dienstleistung seitens der PROVISIO GmbH erfüllt ist.
Wird dieses Zahlungsziel überschritten, erfolgt die Inverzugsetzung ohne
ein Mahnschreiben. Der Lizenznehmer kann nicht mit Gegenansprüchen aufrechnen,
es sei denn sie sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

4. NUTZUNGSUMFANG
Die Lizenz berechtigt Sie das Softwareprodukt auf einem Computer zu
installieren und zu verwenden.
Werden gleichzeitig mehrere Versionen von SiteKiosk Android auf einem Rechner
gestartet, so ist der Lizenznehmer verpflichtet pro Version eine Lizenz
zu erwerben. Dies gilt insbesondere für Terminal Services Dienste.
Das lizenzierte Softwareprodukt darf nicht gleichzeitig auf verschiedenen
Computern, einschließlich Arbeitsstationen, Terminals oder anderen
digitalen oder analogen elektronischen Geräten ("Gerät"), installiert,
angezeigt, ausgeführt, freigegeben oder verwendet werden.
Bei unlizenzierten Programm-Versionen (Shareware) gilt diese Einschränkung
nicht. Auch der gleichzeitige Zugriff auf ein lizenziertes Softwareprodukt
auf oder von den genannten Geräten ist unzulässig. Die Lizenz wird zur
Nutzung durch jede beliebige Person auf einem bestimmten Computer erteilt.
Für die Nutzung weiterer Computer sind jeweils gesonderte Lizenzen
erforderlich, es sei denn, sie nutzen eine Shareware Version.

5. VERVIELFAELTIGUNG
Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Das lizenzierte Programm
sowie die Dokumentation darf vom Lizenznehmer weder ganz noch auszugsweise
kopiert werden, mit Ausnahme der Herstellung einer maschinenlesbaren Kopie
der Software zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken. Der Lizenznehmer
ist verpflichtet, auf dieser Reservekopie den Urheberrechtsvermerk der
PROVISIO GmbH anzubringen bzw. ihn darin aufzunehmen. Eine in der Software
vorhandene, sowie in ihr aufgenommene Registrierungsnummer darf nicht entfernt
werden.

6. ÜBERTRAGUNG AUF DRITTE
Das Recht zur Benutzung der Software kann nur unter den Bedingungen dieses
Vertrages auf einen Dritten übertragen werden. Der Dritte muss den
Bedingungen dieses Vertrages ausdrücklich zustimmen. Der Lizenznehmer darf
in diesem Fall keine Kopie (weder in gedruckter noch in maschinen-lesbarer
Form) behalten. Er muss das vollständige Softwareprodukt (einschließlich
aller Komponenten, der Medien und gedruckten Materialien, aller Updates,
dieses Lizenzvertrages und des Echtheitszertifikates / der Echtheitszertifikate
(Certificate(s) of Authenticity) sowie der Lizenzierungsdaten auf den Dritten
übertragen. Sofern das Softwareprodukt ein Update ist, muss die Übertragung
alle früheren Versionen des Softwareprodukts umfassen. Der Lizenznehmer ist
nicht berechtigt, das Softwareprodukt zu vermieten, zu verleasen oder zu verleihen.
Daneben hat der Empfänger seine personenbezogenen Daten zur Änderung der
Registrierungsdatei der Provisio GmbH mitzuteilen.

7. ÄNDERUNGSVERBOT
Der Lizenznehmer darf an der lizenzierten Software keine Änderungen
vornehmen oder durch Dritte vornehmen lassen. Ihm ist untersagt, von der
Software abgeleitete Werke zu erstellen oder das schriftliche Material zu
vervielfältigen. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, das Softwareprodukt
zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu
disassemblieren. Dies gilt jedoch nur insoweit, wie das anwendbare
Recht ungeachtet dieser Einschränkung eine solche Möglichkeit nicht
ausdrücklich erlaubt.

8. VERTRAGSDAUER
Der Vertrag gilt auf unbestimmte Zeit. Das Recht des Lizenznehmers zur
Nutzung der Software erlischt automatisch ohne Kündigung, wenn er eine
Bedingung dieses Vertrages verletzt.

9. HANDBUCH
Das Handbuch wird (auch bei der CD-Version) nur in elektronischer Form
als Hilfe mitgeliefert. Eine Mängelrüge aufgrund des Fehlens einer
ausgedruckten Dokumentation ist nicht möglich.

10. WIDERRUFSRECHT BEI VERBRAUCHERVERTRÄGEN
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Vertragsschluss, Eingang der Ware oder Eingang der ersten Teillieferung beim
Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

PROVISIO GmbH
Wilhelm-Schickard-Str. 1
Technologiepark
48149 Muenster
Germany

E-Mail: sales-europe(at)provisio.com
Telefon: +49 251 846924 0
Fax: +49 251 846924 10

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise
herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass
Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf
gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene
Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der
jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Wertersatz für
gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise
genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren
ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufserklärung

11. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG DER PROVISIO GmbH
Die PROVISIO GmbH gewährleistet gegenüber dem ursprünglichen Lizenznehmer,
dass zum Zeitpunkt der Übergabe der Datenträger, auf dem die Software
aufgezeichnet ist, und die mit der Software zusammen ausgelieferte Hardware
unter normalen Bedingungen und bei normaler Instandhaltung in
Materialausführung fehlerfrei ist. PROVISIO GmbH übernimmt keine Gewähr
dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Erwerbers genügt
oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet.

Die Angaben auf den Internetseiten, in den Bedienungsanleitungen sowie in
allen anderen Unterlagen, wie z.B. Produktbeschreibungen, Katalogen usw.
enthalten ausschließlich eine unverbindliche Beschreibung der jeweiligen
Softwareprodukte und Waren und stellen keine Garantien dar.
Die Zusicherung von Garantien bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen
Bestätigung durch die PROVISIO GmbH.

Der Lizenznehmer ist verpflichtet, die gelieferte oder heruntergeladene
Software unmittelbar nach Erhalt auf Schäden und Mängel mit der Sorgfalt
eines durchschnittlichen Kunden zu untersuchen. Etwaige offensichtliche
Schäden, Mängel oder Beanstandungen, insbesondere das Fehlen von
Datenträgern (bei der CD-ROM Version), Beschädigungen des Datenträgers,
sind beim Lieferanten innerhalb von vier Wochen nach Lieferung schriftlich
zu rügen (Ausschlussfrist). Bei nicht rechtzeitiger Rüge erlischt ein
Gewährleistungsanspruch des Lizenznehmers, es sei denn, der Mangel war
bei sorgfältiger Untersuchung und innerhalb der Frist auch nicht für einen
durchschnittlichen Kunden erkennbar. Die Software gilt in Ansehung des
betreffenden Mangels als genehmigt. Mängel, die erst später offensichtlich
werden, müssen beim Lieferanten innerhalb von vier Wochen nach dem
Erkennen durch den Anwender gerügt werden.

PROVISIO GmbH verpflichtet sich, alle während der Gewährleistungspflicht
hervortretenden, reproduzierbaren Mängel, nach eigenem Ermessen entweder
zu beseitigen, eine Umgehung der Auswirkung des Fehlers zu schaffen oder
durch Ersatzlieferung zu beseitigen (nachfolgend insgesamt " Nacherfüllung"
genannt). Ersetzte Teile werden Eigentum von PROVISIO GmbH.
PROVISIO GmbH kann zum Zweck der Fehlerbeseitigung auch Dritte einschalten.
Dabei handelt PROVISIO GmbH im eigenen Namen und auf eigene Kosten.

Kann PROVISIO GmbH bei den vom Besteller gemeldeten Fehlern nachweisen,
dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, so gehen die Aufwendungen für die
Fehlersuche sowie für die weiteren Leistungen, die damit im Zusammenhang
stehen, zu Lasten des Bestellers. Wenn die Nacherfüllung zwei Wochen nach
Einleitung durch PROVISIO GmbH fehlgeschlagen ist, kann der Besteller nach
seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
Rücktritt bzw. Minderung sind vom Besteller schriftlich zu erklären.
Bei einem Rücktritt vom Vertrag muss der Besteller alle von ihm gefertigten
Kopien des Softwareprodukts sowie den Lizenzschlüssel vernichten.
Datenträger, die mitgelieferte Hardware einschließlich der Reservekopie und
des schriftlichen Materials und einer Kopie der Rechnung muss an PROVISIO
GmbH oder den Händler, von dem das Produkt bezogen wurde, zurückgeben werden.

Jegliche Schadensersatzansprüche des Bestellers gegen die PROVISIO GmbH, ihre
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Grund
(Verzug, deliktische Ansprüche usw.) sind ausdrücklich ausgeschlossen,
es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder es
geht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit.

Ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für evtl. anfallende
Installations-, Wartungs- und Servicekosten, die mit der SiteKiosk Android Software
direkt oder indirekt zusammenhängen, sowie eine Haftung wegen entgangenen
Gewinns, für Schäden an oder den Verlust von gesicherten Daten sowie andere
mittelbare und unmittelbare Schäden einschließlich Telefongebühren,
Kommunikationskosten und Providerkosten, soweit diese nicht durch grob
fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten der PROVISIO GmbH verursacht und
soweit dies gesetzlich zulässig ist.
In jedem Fall jedoch ist die Haftung beschränkt auf die Höhe der gezahlten
Lizenzgebühren.

Es wird keine Gewähr übernommen für Mängel und Schäden, die aus
nachfolgenden Gründen am Softwareprodukt entstanden sind:
- Nichtbeachtung der Vorschriften der PROVISIO GmbH über Installation,
Einbau, Inbetriebnahme, Gebrauch und Betrieb durch den Besteller oder ihm
zuzurechnende Personen.
- Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung durch den Besteller oder ihm
zuzurechnende Personen.
- Fehlerhafte Installation, Montage, Inbetriebnahme oder Behandlung durch
den Besteller oder Dritte.
- Eingriffe des Bestellers oder eines von ihm dazu Beauftragter Dritten in
das Softwareprodukt es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder
grob fahrlässige Vertragsverletzung durch die PROVISIO GmbH zurückzuführen.
Der Lizenznehmer ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz und für
die Datensicherung.

Die Gewährleistungszeit beträgt zwölf Monate ab der Auslieferung der Ware.

SiteKiosk Android basiert auf dem Internet Explorer von Microsoft. PROVISIO kann
keine Mängel beheben, die nachweislich dem IE von Microsoft zuzuordnen sind.

Zusagen von Dritten (z. B. Händler) über Gewährleistung, Haftung,
Schadenersatz etc. durch die PROVISIO GmbH binden die PROVISIO GmbH nicht.

12. LIZENZRECHTE DRITTER
Dem Lizenznehmer ist bekannt, dass die Software teilweise auf Produkten basiert,
die nicht durch den Lizenzgeber hergestellt wurden, aber nach den heute geltenden
Lizenzbedingungen frei verwendet werden dürfen. Ein Urheber- und Verwertungsrecht
besteht daher nicht. Ein Recht des Lizenznehmers auf Anpassung der Software
auf zukünftige Versionen der Softwar besteht nicht.
Zur Darstellung von Bildern wird das .gif (Compuserve Graphik Interchange)
Grafikformat verwendet. Die Rechte für dieses Grafikformat bzw. dem
zugrundeliegenden LZWAlgorithmus liegen bei der Firma Unisys. Evtl. später
aufkommende Lizenzforderungen der Rechteinhaber sind vom Lizenznehmer zu
tragen. Eine Haftung für den Lizenzgeber ist ausgeschlossen.
Zudem verwendet die Software "Joda Time" von Stephen Colebourne,
"simpleeventbus" von Adam Taft, "Smack" von Jive Software,
"dnsjava" von Brian Wellington, "Google Gson" von Google Inc und
"Apache Santuario - XML Security for Java" von The Apache Software Foundation
(http://www.apache.org/)
Achten Sie bei der Nutzung außerhalb der Bundesrepublik
Deutschland darauf, dass Drittsoftware vom Lizenznehmer selbstständig lizensiert
werden muss.
Die genannten Programmteile dürfen ausdrücklich frei verwendet werden,
wenn man in der Software auf deren Namen hinweist, was die Lizenzgeberin
hiermit befolgt hat. Des weiteren werden in SiteRemote Server einige
.wav Dateien verwendet (Sounddateien), wo die Urheberrechtsfrage nicht
sichergestellt ist. Diese sollten von dem Lizenzgeber nicht verwendet werden,
sondern ggf. gegen eigene Dateien ausgetauscht werden.
Für die korrekte Endnutzung der Drittsoftware ist der Lizenznehmer verantwortlich.

PROVISIO GmbH ist Inhaberin einer Lizenz der United States Patente
mit den Nummern 6,078,848 und 5,761,071. Inhaber dieser Patente ist die
Firma Netkey, USA.
[“NETKEY® Licensed; U.S. Patent Nos. 6,078,848 and 5,761,071”].

13. JUGENDSCHUTZTOOL SITE COACH
Der Lizenznehmer kann optional zur Basisversion einen Jugendschutzfiler
(SiteCoach) verwenden, um jugendgefährdende und pornografischer Inhalte zu
blocken. Dem Lizenznehmer ist bekannt, dass dieses Filterprogramm nur nach
mathematischen Regeln arbeiten kann und nicht wirklich beurteilen kann, ob
eine Webseite jugendgefährdend ist oder nicht. Die Lizenzgeberin haftet nicht
dafür, dass bei der Verwendung des Filters im Browser Inhalte angezeigt
werden, die gesetzlich oder nach Meinung der Lizenznehmerin oder eines Dritten
nicht hätten angezeigt werden dürfen (z. Bsp. obszöne oder skandalöse
Arbeiten).
Ferner haftet die Lizenzgeberin nicht dafür, dass Webseiten nicht angezeigt
werden, obwohl diese gesetzlich oder nach allgemeiner oder individueller
Meinung nicht jugendgefährdend sind. Die Filterliste wird von der
Lizenzgeberin bis zum heutigen Zeitpunkt kostenlos gepflegt und dem
Lizenznehmer zur Verfügung gestellt. Die Lizenznehmerin behält sich vor, diesen
kostenlosen Dienst einzustellen bzw. Gebühren für die Pflege zu erheben, sofern
der Käufer weiterhin ein Update der Filterlisten wünscht. Der Lizenzgeber haftet
nicht für einen bestimmten Inhalt oder Umfang der Liste.

14. LIZENZIERUNG
SiteKiosk Android kann als Sharewareversion unbegrenzt getestet
werden. Die Freischaltung der Software erfolgt durch Lizenzcodes. Nach Eingabe
der Lizenzcodes verschwinden die Sharewarehinweise. Nach jeder Eingabe der
Lizenznehmerdaten durch den Kunden werden automatisch folgende Informationen
an den PROVISIO Hauptserver versandt, sofern eine Internetverbindung besteht:
- Registriername des Lizenznehmers
- Registriercode des Lizenznehmers
- Anzahl der registrierten Basislizenzen
- Firmennamen und Name des Lizenznehmers
- IP-Adresse, E-Mail-Adresse, MAC-Adresse und Name des Lizenzrechners
- Windows Name und Version
- Internet Explorer Version
- CPU Informationen

Diese Informationen werden nicht an Dritte weitergegeben, sondern dienen
lediglich statistischen Zwecken und dem Abgleich der gespeicherten Informationen
in der Lizenznehmerdatenbank. PROVISIO GmbH behält sich ausdrücklich vor, diese
Informationen zur Aufklärung von Lizenzmissbräuchen zu verwenden und den Lizenzschlüssel
bei Verdacht von Missbrauch zu deaktivieren.
Leistet ein Käufer für erworbene Lizenzschlüssel trotz Aufforderung von PROVISIO
keine Zahlung, so behält sich PROVISIO vor, Lizenzschlüssel zu deaktivieren.
Der Lizenznehmer ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der
Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen bzw. firmenbezogenen Daten
in der EDV-Anlage von PROVISIO GmbH im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes
gespeichert und automatisch verarbeitet werden. Ferner stimmt er der
Vorgehensweise zur Datenerfassung ausdrücklich zu.

15. GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE
Alle Eigentumsrechte und gewerblichen Schutzrechte an dem Softwareprodukt
den gedruckten Begleitmaterialien und
jeder Kopie des Softwareprodukts liegen bei der PROVISIO GmbH.
Alle Eigentumsrechte und gewerblichen Schutzrechte an Inhalten, die nicht
im Softwareprodukt enthalten sind, auf die jedoch mit Hilfe des
Softwareprodukts zugegriffen werden kann, liegen bei dem jeweiligen
Inhaltseigentümer und können durch anwendbare Urheberrechtsgesetze und
andere Gesetze und Abkommen über geistiges Eigentum geschützt sein.
Dieser Lizenzvertrag gewährt Ihnen kein Recht, solche Inhalte zu verwenden.
Alle in diesem Lizenzvertrag nicht ausdrücklich gewährten Rechte
bleiben der PROVISIO GmbH vorbehalten.

16. AUSFUHRBESCHRÄNKUNGEN
Sie erkennen an, dass das Softwareprodukt einschließlich aber nicht
beschränkt auf alle Hardwareprodukte, die (sofern vorhanden) dem
Computersoftwareprodukt beiliegen, dem Exportrecht Deutschlands und der
Europäischen Union und seiner Mitgliedsländer unterliegt. Sie stimmen
zu, alle anwendbaren internationalen und nationalen Gesetze einzuhalten,
die für diese Produkte gelten, einschließlich der Regelungen zur
Exportkontrolle sowie Beschränkungen im Hinblick auf Endbenutzer,
Endbenutzung und Bestimmungsort, die von der deutschen Regierung und
anderen Regierungen erlassen wurden.

17. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Unbeschadet sonstiger Rechte ist die PROVISIO GmbH berechtigt, Ihre Rechte
aus diesem Vertrag aufzukündigen, sofern Sie gegen die Bestimmungen dieses
Lizenzvertrages verstoßen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet,
sämtliche Kopien des Softwareprodukts und alle seine Komponenten zu vernichten.
Daneben wird eine von PROVISIO festzulegende, angemessene Vertragsstrafe fällig.

Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Einkaufsbedingungen) der
PROVISIO GmbH, einsehbar unter

Änderungen und Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform.

Sollten einzelne Regelungen dieses Vertrages oder dieser Bedingungen
gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder unwirksam sein bzw. werden,
berührt dies nicht die sonstigen Vereinbarungen oder den Vertrag im Ganzen.
In diesem Fall ist die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen,
die wirksam ist, und der ersetzten Regelung wirtschaftlich so nah wie möglich
kommt. Entsprechendes gilt bei Vertragslücken.

Die Rechtsbeziehungen zwischen der PROVISIO GmbH und dem Lizenznehmer
unterliegen ausschliesslich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluß des CISG (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über
den internationalen Warenkauf). Zwingende Regelungen des Rechts des Staates,
in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt, wenn
und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann
(Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrages
erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes
vorgenommen hat.

Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag und seiner Durchführung
entstehenden Streitigkeiten ist der Sitz der PROVISIO GmbH.

SiteKiosk Android uses "Joda Time" which is copyrighted by Stephen Colebourne.
SiteKiosk Android uses "simpleeventbus" which is copyrighted by Adam Taft.
SiteKiosk Android uses "Smack" which is copyrighted by Jive Software.
SiteKiosk Android uses "dnsjava" which is copyrighted by Brian Wellington.
SiteKiosk Android uses "Google Gson" which is copyrighted by Google Inc.
SiteKiosk Android uses "Apache Santuario - XML Security for Java" which is
copyrighted by The Apache Software Foundation (http://www.apache.org/).